Wie man eine Demokratie umdekoriert, ohne dass es jemand merkt
Es gibt diesen Moment in jeder Debatte, in dem ein Wort fällt und der Saal kurz die Luft anhält. Nicht weil es so schlimm wäre. Sondern weil alle spüren: Das war Absicht. Das Wort sollte fallen. Es sollte genau diesen Moment erzeugen. Und dann, wenn die Empörung kommt – und sie kommt, verlässlich wie ein Zugdurchsager –, dann lehnt sich der, der es gesagt hat, zurück und sagt: Was denn? Ist doch ein ganz normales Wort.
Willkommen in der deutschen Parlamentsrhetorik der Gegenwart.
Die Theorie, die keiner kennen soll
Hinter dem, was in Talkshows als „Entgleisung“ verhandelt wird, liegt ein Theoriegebäude von erstaunlicher Nüchternheit. Die Neue Rechte hat sich bei Antonio Gramsci bedient – einem italienischen Marxisten, was allein schon eine Pointe ist, die man sich nicht ausdenken könnte. Gramscis Idee: Wer die Kultur kontrolliert, kontrolliert irgendwann die Politik. Der sogenannte „Stellungskrieg“ um Begriffe, Bilder, Deutungen.
Die Neue Rechte hat das adaptiert, allerdings mit einem bemerkenswerten blinden Fleck. Sie behauptet, ein „Volk“ zu verteidigen, das sie gleichzeitig für komplett manipulierbar hält. Das Volk – in dieser Logik – ist eine Art Teig, der mal von links, mal von rechts geknetet wird. Wer so über Menschen denkt, hat mit Demokratie ungefähr so viel zu tun wie eine Fernbedienung mit Mündigkeit.
Das Fenster, das sich verschiebt
Es gibt in der Politikwissenschaft das Modell des Overton-Fensters. Es beschreibt, vereinfacht gesagt, den Rahmen dessen, was man in einer Gesellschaft sagen kann, ohne aus dem Raum getragen zu werden. Links und rechts des Fensters: das Undenkbare. In der Mitte: das Selbstverständliche.
Die Methode ist simpel und gerade deshalb so wirksam: Man stellt sich möglichst weit an den Rand des Sagbaren und zieht. Nicht einmal. Nicht zweimal. Sondern permanent. Jeden Tag ein Stückchen. Irgendwann liegt das, was gestern noch undenkbar war, im Bereich des Diskutablen. Und das Diskutable von gestern ist plötzlich Politik.
Das Gefährliche daran ist nicht der einzelne Tabubruch. Das Gefährliche ist die Gewöhnung.
Die Choreografie des Eklats
Wer glaubt, parlamentarische Grenzüberschreitungen seien spontane Wutausbrüche, hat den Mechanismus nicht verstanden. Es handelt sich um eine Art Dreischritt, verlässlich wie ein Walzer:
Erstens: Man sagt etwas Ungeheuerliches. Udo Stein verglich die Zustände im Landtag mit der Nazizeit. Im Landtag. Von Baden-Württemberg. Man muss sich das auf der Zunge zergehen lassen.
Zweitens: Es folgt die Empörung, der Ordnungsruf, die Rüge. Die Maschine der parlamentarischen Hygiene springt an.
Drittens: Die Entschuldigung. Formal korrekt, taktisch brillant. Stein entschuldigte sich artig – und nutzte die nächste Kurzintervention, um direkt inhaltlich nachzulegen. Die Entschuldigung ist in diesem Spiel nicht das Ende der Provokation, sondern ihre Verpackung.
Was übrig bleibt, ist das Wort. Es steht jetzt im Raum. Im Protokoll. In den Timelines. Mission accomplished.
Wörter wie Waffen, Wörter wie Gift
Die Linguistin Heidrun Kämper hat sich die Mühe gemacht, das parlamentarische Vokabular im Stuttgarter Landtag systematisch auszuwerten. Die Zahlen sind erstaunlich nüchtern und gerade deshalb so beredt: In der Wahlperiode vor dem Einzug der AfD gab es zwei Ordnungsrufe. Zwei. Danach: 135.
„Volksverräter“ – ein Wort, das klingt, als käme es direkt aus einem Propagandahandbuch, weil es genau daher kommt. „Rote Terroristen“ – für die Jusos. „Subventionsjunkies“ – für Menschen, die staatliche Hilfe beziehen. Jedes dieser Wörter macht etwas mit dem Raum, in dem es ausgesprochen wird. Es vergiftet nicht die Luft, es vergiftet die Kategorie. Wer Sozialhilfeempfänger als „Junkies“ bezeichnet, kritisiert nicht den Sozialstaat. Er pathologisiert Menschen.
Besonders aufschlussreich ist der Fall des Abgeordneten Gedeon, der die aus der Türkei stammende Landtagspräsidentin Aras mit Verweisen auf „Anatolien“ und „Demokratie à la Türkei“ anging. Das Ziel war nicht die Kritik an ihrer Amtsführung. Das Ziel war sie selbst, genauer: ihre Herkunft. Die Institution wird über die Person delegitimiert, die sie repräsentiert.
Die Opfer sind immer die anderen
Und dann, wenn die Kritik kommt – und sie kommt, sie muss kommen –, greift der nächste Mechanismus: die Selbstviktimisierung. Man kennt das Muster aus Familienfeiern mit dem einen Onkel, der erst etwas Unsägliches sagt und dann beleidigt ist, wenn jemand widerspricht.
Im parlamentarischen Kontext funktioniert das über die sogenannte „Keulen“-Rhetorik. Wer Antisemitismus benennt, schwingt angeblich die „Antisemitismuskeule“. Wer NS-Vergleiche kritisiert, betreibt „Zensur“. Die Umkehrung ist total: Nicht der Provokateur überschreitet die Grenze, sondern der Kritiker.
Jörg Meuthen forderte bei seinem Einstand „Respekt“ für 800.000 Wähler. Gleichzeitig verweigerte er diesen Respekt dem Parlament, seinem Präsidium und im Grunde allen, die nicht seiner Fraktion angehörten. Das ist kein Widerspruch. Das ist die Methode: Respekt einfordern, Respekt verweigern. In der Lücke dazwischen entsteht die Erzählung vom mutigen Außenseiter gegen das korrupte System.
Was bleibt
Am 12. Dezember 2018 mussten zwei Abgeordnete von der Polizei aus dem Stuttgarter Landtag entfernt werden. Zwei gewählte Volksvertreter, die sich weigerten, den Saal zu verlassen. Abgeordnete anderer Fraktionen stellten öffentlich klar: „Ein ‚uns‘ mit Ihnen gibt es nicht.“
Man kann das als Zusammenbruch lesen. Oder als Klarstellung.
Sprache ist in der Politik nie nur Sprache. Sie ist das Medium, in dem entschieden wird, wer dazugehört und wer nicht. Wer ein Mensch mit Rechten ist und wer ein „Subventionsjunkie“. Wer Teil des Parlaments ist und wer nur zufällig darin sitzt.
Die Verteidigung der Demokratie beginnt nicht bei Verfassungsänderungen oder Parteiverboten. Sie beginnt bei dem Moment, in dem jemand ein Wort in den Raum wirft und darauf wartet, dass sich alle daran gewöhnen. Die richtige Reaktion ist nicht Empörung – die ist einkalkuliert. Die richtige Reaktion ist Präzision. Benennen, was passiert. Erklären, warum es passiert. Und sich weigern, es normal zu finden.
Denn das ist der eigentliche Trick: Nicht das einzelne Wort verschiebt die Grenze. Sondern unsere Bereitschaft, es irgendwann zu überhören.